Wonig, Veierlikör und Vischstäbchen: Nicht alles ist zulässig

Schon seit Jahren wird über die Benennung veganer und vegetarischer Ersatzprodukte diskutiert und um Formulierungen gerungen. Vor allem beim Produktnamen werden Anbieter immer kreativer. Zurzeit sind Wortspielereien wie „Vischstäbchen“, „Veierlikör“ oder „Wonig“ für vegane oder vegetarische Produkte sehr beliebt. Ob solche Wortschöpfungen zulässig sind, hängt von verschiedenen Faktoren ab und ist nicht immer eindeutig. Bislang gibt es nur wenige Gerichtsurteile. Kürzlich stufte das Landgericht Trier den Namen „Veierlikör“ für eine vegane Spirituose ohne Ei als unzulässig ein. 

Heikel: Wortspielereien mit geschützten Bezeichnungen

In dem genannten Fall hatte der Anbieter den Namen „Veierlikör“ nicht nur als Produktnamen, sondern auch als Bezeichnung gewählt. Das Landgericht Trier begründete seine Entscheidung damit, dass die Produktbezeichnung sowie die Aufmachung gegen den Bezeichnungsschutz verstießen. Der Begriff „Eierlikör“ ist laut der Spirituosenverordnung geschützt. Es sei daher verboten, den Begriff für ein Produkt ohne Ei zu verwenden oder darauf anzuspielen.

Auch bei anderen geschützten Bezeichnungen wie „Honig“, „Käse“ oder „Milch“ sind Wortspielereien und eng angelehnte Begriffe heikel. Bereits 2017 hat der Europäische Gerichtshof in seinem Grundsatzurteil klargestellt, dass Begriffe wie "veganer Käse" oder "vegane Milch" unzulässig sind.

Vischstäbchen und Vleischsalat: Rechtslage ist unklar

Weniger klar ist die Rechtslage bei nicht geschützten Bezeichnungen. Fischstäbchen und Fleischsalat sind zwar in den Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuches beschrieben, diese sind aber nicht rechtlich bindend. Ob Produktnamen wie „Vischstäbchen“ oder „Vleischsalat“ zulässig sind, bleibt daher offen. Eine entscheidende Rolle dürfte die Aufmachung solcher Produkte spielen – ob beispielsweise bereits auf der Schauseite klar wird, dass es sich um eine vegane oder vegetarische Alternative handelt.

Aus Sicht von Lebensmittelklarheit ist die uneinheitliche Rechtslage für Verbraucher nicht nachvollziehbar: Warum ist „veganer Käse“ verboten, aber „vegane Wurst“ erlaubt? Neue Wortschöpfungen sind aus unserer Sicht auch keine gute Lösung. Ein Teil der potenziellen Käufer wird die Anspielung nicht verstehen. Zudem ist die Grenze, ab wann eine Verwechslungsgefahr mit dem Originalprodukt und damit ein Täuschungspotenzial vorliegt, schwer zu ziehen. Statt Wortspielereien wären einheitliche und klare Vorgaben für Bezeichnungen wünschenswert. Eine Hilfestellung bieten derzeit die „Leitsätze für vegane und vegetarische Lebensmittel mit Ähnlichkeit zu Lebensmitteln tierischen Ursprungs“.